Die letzten Wochen waren für uns alle turbulent. Lediglich 15,8 Prozentpunkte für uns bei der Europawahl, das schlechte Abschneiden in Bremen und die sehr mäßigen Ergebnisse bei den Bezirkswahlen in Hamburg, waren für uns alle ein schwerer Schlag. Doch lasst den Kopf nicht hängen: Wir Sozialdemokraten werden gebraucht! Schaut in unsere europäischen Nachbarländer wie Spanien, Portugal, Finnland oder Dänemark. Dort haben die Sozialdemokratien beachtliche Ergebnisse eingefahren – das macht Mut! Gleichzeitig gibt es eine Umfrage für die kommende Bürgerschaftswahl in Hamburg, wo wir deutlich vor den Grünen liegen.

Unsere Partei hat in ihrer 156-jährigen Geschichte so einige existenzielle Krisen durchgestanden. Jede Krise hat uns zu neuer Stärke geführt. Lasst uns den Schwung dieser Situation nutzen! Lasst uns gemeinsam zeigen: Die deutsche Sozialdemokratie ist die einzige Bewegung in unserem Land, die sich um jede und jeden kümmert und nicht nur Klientelpolitik macht!

Wir müssen mutiger werden. Stolzer auf das Erreichte sein! Wir haben in den letzten Jahrzehnten viel in unserem Land bewegt. Wir Sozialdemokraten kümmern uns.

Lasst uns geschlossener sein und zusammenstehen! Nutzen wir die Kraft uns neu aufzustellen, nachdem Andrea Nahles zurückgetreten ist. Der Parteivorstand hat den Weg dafür geebnet nachdem über 23.000 Ideen eingegangen sind, wie man die SPD neu organisieren sollte. Danke für diese tollen und vielen Vorschläge.

Unser Bundesparteitag im Dezember soll den Weg für eine Doppelspitze schaffen. Wir schaffen die Möglichkeit, wir zwingen es aber nicht auf. Bei uns entscheiden die Mitglieder – und das ist auch gut so!
Bis zum 1. September können sich Interessierte für die Parteiführung bewerben – entweder als Team, was einmalig in der deutschen Parteiengeschichte ist, oder als Einzelbewerber – vorausgesetzt die Kandidatur wird von einem Landesverband oder alternativ fünf Kreisverbänden unterstützt.

Von Anfang September bis Mitte Oktober werden sich dann die Kandidierenden deutschlandweit vorstellen – auch bei uns in Hamburg. Im Anschluss sind unsere 400.000 Mitglieder beim Mitgliedervotum gefragt. Sollte kein Kandidierenden(team) mindestens 50% der Stimmen auf sich vereinen können, gibt es ein zweites Mitgliedervotum, an dem dann nur noch die beiden stärksten Kandidierenden(teams) teilnehmen.

Dieses Beteiligungsverfahren ist deutschlandweit einzigartig! Im Dezember wird dann auf dieser Grundlage eine neue Parteiführung gewählt.

Unabhängig von den Veränderungen innerhalb der Partei arbeitet die SPD-Fraktion im Bundestag kontinuierlich und sachorientiert daran, sozialdemokratische Politik durchzusetzen und damit das Land gerechter zu machen. Wir lassen uns nicht von der CDU und CSU beeindrucken, wenn sie sich über ihre Positionen im Unklaren sind, Scheuers Maut vom Europäischen Gerichtshof gekippt wird oder Kramp-Karrenbauer und Merz es ihrer Kanzlerin mal wieder schwer machen. Wir arbeiten den Koalitionsvertrag ab, bringen unsere guten Gesetze auf den Weg und regieren das Land!

Erst vor kurzem haben wir im Koalitionsausschuss gegen den Willen von CDU/CSU die Abschaffung des Solidaritätszuschlag für rund 90 Prozent der Bevölkerung durchgesetzt. Mit dem Gute-Kita-Gesetz von unserer Bundesfamilienministerin Franziska Giffey stellen wir in den nächsten Jahren zusätzlich 5,5 Milliarden Euro bereit, um die Kindertagesbetreuung zu verbessern.

Wir sorgen für bessere Entlohnung von Pflegekräften! Mitte Juni wurde dafür das Pflegelöhneverbesserungsgesetz im Bundeskabinett verabschiedet. Es ist uns wichtig Angestellte in der Pflegebranche fair und gerecht zu entlohnen, den Beruf attraktiv zu gestalten und die Arbeitsbedingungen zu verbessern. Die Arbeit von Menschen für Pflegebedürftige ist in Zeiten, in denen die Gesellschaft immer älter wird besonders wichtig. Daran denkt nur die deutsche Sozialdemokratie!

Und noch ein weiterer Erfolg ist zu vermelden: Die SPD hat über 20 Jahre für ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz gekämpft, jetzt kommt es endlich. Nach Schätzungen des Deutschen Industrie- und Handelskammertages sind 1,6 Millionen Stellen längerfristig in Deutschland unbesetzt. Das gefährdet den Wohlstand in Deutschland. Das ändern wir! Mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz erhalten wir endlich ein modernes Einwanderungsrecht mit klaren und verlässlichen Regeln, das die Einwanderung von Fachkräften nach unserem Bedarf steuert.

Die deutsche Sozialdemokratie wird gebraucht jeden Tag aufs Neue, denn nur wir machen das Leben aller Menschen gerechter! Wir sind der Motor in Deutschland und Europa. Wir müssen nur mehr über unsere Erfolge sprechen, uns nun neu ordnen und ruhig auch mal ein wenig fröhlicher sein. Kämpfen wir dafür gemeinsam: Seit‘ an Seit!