UNSER KREISVORSITZENDER GEHT – WIR MACHEN WEITER

Zwei Jahrzehnte lang hat Johannes Kahrs als Vorsitzender unseren Kreis Mitte geprägt und unsere Interessen vertreten. Seinem Engagement verdanken wir, dass wir im Herzen Hamburgs so erfolgreich Politik machen können. Stärkste Fraktion in der Bezirksversammlung, elf Bürgerschaftsabgeordnete, eines der wichtigsten Senatoren-Ämter: An uns führt kein Weg vorbei.
Darauf sind wir stolz, und dafür sind wir Johannes dankbar. Dass er uns so plötzlich verlässt, ist schmerzhaft. Warum er aufhört, erklärt er Euch (rechts) selbst.

Für uns heißt das: Zusammenstehen und Ärmel aufkrempeln. Viele Selbstverständlichkeiten müssen neu organisiert werden. Johannes verlässt uns ja auch als Bundestagsabgeordneter. Einige Weichenstellungen und Entscheidungen stehen an. Der Kreisvorstand hat mich einstimmig gebeten, in dieser schwierigen Zeit zunächst den Vorsitz der Mitte-SPD zu übernehmen. Ich mache das, auch wenn Johannes ein Paar verdammt großer Schuhe hinterlassen hat.

Ich bin sicher, dass wir gemeinsam die Zukunft gestalten können. Wir werden nach Corona Arbeit und Wirtschaft reparieren, wir werden die großen Stadtentwicklungsprojekte vorantreiben, und wir werden uns im Kleinen um die Stadtteile kümmern. Aufgaben und Projekte gibt es genug – gemeinsam schaffen wir das.

Johannes hat jedes Jahr 200 Hausbesuche gemacht, über 10.000 Menschen auf Busreisen mit nach Berlin genommen, sich oft schon um 7 Uhr morgens getroffen, monatliche Frühschoppen veranstaltet – näher an den WählerInnen war wohl kaum jemand.

Das kann und wird wahrscheinlich niemand kopieren. Wir brauchen diesen intensiven Bürgerkontakt, den ständigen Dialog, aber wir werden ihn künftig auf mehr Schultern verteilen müssen. Da zähl‘ ich auf Euch alle!

Ihr merkt, wir sind mit dem Mitte-Info ein wenig aus dem Rhythmus geraten. Auch im Kreisbüro ist gerade viel zu tun. In der nächsten Ausgabe werden wir Euch von der Bürgermeisterwahl und dem Koalitionsvertrag berichten – bis zur Sommerpause ist schließlich noch einiges los.

Herzliche Grüße,

Eure

Persönliche Erklärung Johannes Kahrs

Für das Jahr 2020 habe ich mir seit Langem einen persönlichen Neuanfang vorgenommen. Nach 21 Jahren im Deutschen Bundestag, seit fast 40 Jahren in der SPD, wird es Zeit für mich, andere Wege zu gehen.

Ich wollte einen Neuanfang in der Politik. Da mir die Bundeswehr sehr am Herzen liegt, als Oberst der Reserve, ehemaliges Mitglied im Verteidigungsausschuss oder als langjähriger Berichterstatter für das Verteidigungsministerium im Haushaltsausschuss, hätte ich gerne für das Amt des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages kandidiert. Für das Amt des Wehrbeauftragten bewirbt man sich nicht, man wird vorgeschlagen. Der Fraktionsvorsitzende hat Eva Högl vorgeschlagen. Ich akzeptiere dies und wünsche ihr viel Erfolg.

Nun suche ich außerhalb der Politik einen Neuanfang und trete mit Ablauf des 05. Mai 2020 von meinem Mandat und allen politischen Ämtern zurück. Ich danke all meinen Weggefährten, meinen Freunden und politischen Begleitern vieler Jahre. Ich bin meiner Partei zutiefst verbunden. Ihr habt meine Arbeit erst möglich gemacht. Ich war und bin immer stolz auf die Zusammenarbeit, Freundschaft und das starke Zusammengehörigkeitsgefühl aus Hamburg-Mitte gewesen.

Ich wünsche Carola Veit als kommisarische SPD-Kreisvorsitzende viel Erfolg. Bin überzeugt, sie wird das richtig gut machen mit Eurer Hilfe! Ich werde auch künftig dem schönsten Kreisverband verbunden bleiben als fröhlicher Sozi. Vielen Dank für die tollen Jahre und auf bald!

Euer Johannes

WIE DAS CORONA-VIRUS DAS SCHAUSTELLER-GEWERBE BEDROHT

Wegen des Corona-Virus sind Großveranstaltungen bis mindestens 31. August verboten. Die Schausteller*innen trifft das besonders hart. Ein jahrhundertealter Kulturzweig könnte unwiederbringlich verloren gehen.

Es war alles vorbereitet für den „Frühlingsdom“. Das große Hamburger Volksfest, das jedes Jahr Millionen auf das Heiligengeistfeld im Stadtteil Sankt Pauli lockt, sollte am 27. März beginnen. Dann kam das Corona-Virus und der Frühlingsdom wurde gestrichen. „Die Absage kam zwei Tage vor dem geplanten Beginn. Die ersten Schausteller waren schon auf dem Platz“, erzählt Dirk Sielmann.

Sielmann ist Kommunalpolitiker, Mitglied der Bezirksversammlung in Hamburg-Mitte und seit fast 20 Jahren Vorsitzender des wohl außergewöhnlichsten Ortsvereins der SPD, des Distrikts Heiligengeistfeld. Das Besondere: Bis auf Sielmann sind fast alle Mitglieder Schausteller*innen. Der Ortsverein trifft sich nur dreimal im Jahr, immer dann, wenn ein „Dom“ in Hamburg stattfindet.

Keine Einnahmen seit dem 1. Januar

„Normalerweise wären unsere Mitglieder mit ihren Fahrgeschäften schon seit Wochen auf Reisen“, berichtet Dirk Sielmann am Telefon. Die Schausteller-Saison beginnt traditionell mit Frühlingsfesten in der Zeit um Ostern und zieht sich bis in den Spätherbst. Doch wegen Corona ist in diesem Jahr alles anders. „Die Schausteller sind zuhause und pflegen ihre Geräte“, berichtet Sielmann.

Und das wird zunehmend zum Problem. Denn während andere Branchen vorübergehend auf Kurzarbeit setzten oder ihre Mitarbeiter*innen ins Homeoffice geschickt haben, liegt die komplette Schausteller-Branche brach. Von einem „Berufsausübungsverbot“ spricht schon der Präsident des Deutschen Schaustellerbundes (DSB), Albert Ritter. „Die Schausteller haben seit dem 1. Januar keine Einnahmen“, betont Dirk Sielmann den Ernst der Lage. Wer nicht mit seinem Fahrgeschäft auf einem der Weihnachtsmärkte vertreten gewesen sei, für den sei die Durststrecke sogar noch länger – „und das bei laufenden Kosten“.

Ein Schutzschirm für Schausteller und das ambulante Gewerbe

Sielmann fordert deshalb einen „Schutzschirm für Schausteller und das ambulante Gewerbe“. Damit sollen die Kosten für den Unterhalt der Fahrgeschäfte gedeckt und das tägliche Leben der Schausteller*innen gesichert werden. Zwar könnten auch sie auf Kurarbeitergeld und staatliche Soforthilfen zurückgreifen, doch werde das den meisten nur für kurze Zeit helfen – zumal Großveranstaltungen gerade bis mindestens zum 31. August verboten wurden. „Das ist eigentlich die Hochphase“, erklärt Sielmann. Er geht deshalb bereits davon aus, dass „das ganze Jahr ein Ausfall“ wird. „Einnahmen, die jetzt verloren sind, kann niemand mehr zurückholen.“

Betroffen sind nicht nur die rund 5000 Schausteller-Familien und etwa 55.000 Arbeitskräfte. Das Schausteller-Gewerbe ist auch ein Wirtschaftsfaktor. Nach Angaben des Deutschen Schaustellerbundes werden jedes Jahr 4,7 Milliarden Euro auf den fast 10.000 Kirmessen, Jahrmärkten und Schützenfesten umgesetzt. Für Dirk Sielmann steht aber etwas anderes im Vordergrund. „Das Schaustellertum ist seit Jahrhunderten eine kulturelle Einrichtung.“ Gerade in kleineren Orten sei das jährliche Volksfest ein echtes kulturelles Ereignis.

Eine Ausnahmesituation, schlimmer als zu Kriegszeiten

„Die Schaustellerei wird gelebt und kann nicht gelernt werden“, sagt Sielmann. Es handele sich ohne Ausnahme um Familienbetriebe. „Wenn einer von ihnen Pleite geht, gibt es keine Nachfolge oder Neueröffnung.“ Deshalb sei es so wichtig, dass der Staat den Schausteller*innen in dieser „Ausnahmesituation“ unter die Arme greife. „Eine Situation wie jetzt hat es selbst zu Kriegszeiten nicht gegeben“, betont Sielmann. „Wenn jetzt nichts passiert, ist eine ganze Kultureinrichtung unwiederbringlich verloren.“

„MITTE MACHEN“ – Es geht weiter im Hamburger Osten

Das sogenannte 140 Millionenprojekt „Mitte machen“ hat eine entscheidende Hürde genommen, denn die Bewerbungsphase der Projekte ist abgeschlossen. Aber zurück zur Startlinie, worum geht es eigentlich:

2018 hat der Haushaltsauschuss im Bundestag für die Förderung der Stadtteilentwicklung im Hamburger Osten 50 Millionen Euro beschlossen. Initiativgeber war unser Bundestagsabgeordneter Johannes Kahrs, der den Ball danach an Finanzsenator Andreas Dressel abgegeben hat, der sich um die Ko-Finanzierung kümmern musste. Denn den gleichen Betrag wie der Bund, lieferte die Stadt Hamburg. Diese 100 Millionen Euro sind nun durch weitere 20 Millionen Euro vom Bund augestockt worden – die Stadt wird sich mit der gleichen Summe beteiligen.

Legales Doping für unsere Stadtteile Mümmelmannsberg, Billstedt, Horn, Hamm und Rothenburgsort. Das Ankerthema ist zwar der Sport – doch auch Abseits des Spielfeldes lassen sich Projekte mitdenken. So sind weitere Mitspieler Cafes, Staddteilhäuser, Ärztehäuser, Einrichtungen für Senioren und Jugendliche. Eins der Vorzeigeprojekt ist zum Beispiel der geplante „Horner Aufschwung“. Hier soll die Elternschule Horn unter einem Dach mit dem Sportverein HT16, dem Jugendzentrum Horner Geest und mittelfristig einem Bewegungskindergarten in gemeinsame Räumlichkeiten ziehen. Synergieeffekte gibt es viele: Tagungsräume, Küche, Sanitäranlagen etc. können sich nun alle Spieler der Mannschaft teilen.

Es gibt viele weitere Projekte: Das Stadtteilhaus Mümmelmansberg, die Sportanlage in der Markmannstraße, ein Hafenbad in der Bille und vieles mehr. Die Projekte haben alle Anlauf genommen und der Ball liegt nun beim Bezirksamt, welches die Projekte auf die Kriterien überprüfen muss.

Meine ersten Tage in der Hamburgischen Bürgerschaft

Als ich für die Hamburgische Bürgerschaft kandidiert habe, war die Hoffnung groß, ein spannendes Jahr 2020 zu erleben, mit vielen neuen Dingen, die auf mich zukommen könnten. Damit gerechnet tatsächlich in die Bürgerschaft einzuziehen habe ich jedoch bis zum Schluss nicht. Noch weniger damit gerechnet habe ich, dass die ersten Monate in der Bürgerschaft so aussehen wie sie es gerade tun.

Am Montag nach der Wahl, wusste ich, dass jetzt spannende Tage auf mich zukommen würden. Es ging darum ein Team zusammenzustellen, sich auf die Suche nach einem Büro zu begeben und sich Gedanken zu machen, welche inhaltlichen Schwerpunkte ich für meine kommende Arbeit setzen möchte. Ich begann, mit Mitarbeiter*innengesprächen und fing an, alle möglichen Vermieter*innen anzurufen und Internetportale nach Büroräumen zu durchsuchen. Hier endet dann aber auch schon die Normalität. Meine Mitarbeiter*innen und ich konnten uns bis heute noch nicht zu einem persönlichen Gespräch treffen und einen Mietvertrag konnte ich ebenfalls noch nicht unterschreiben.

War die erste Fraktionssitzung noch im Rathaus, findet sie nun bei Zoom im Videochat statt. Generell sitzt man als Abgeordnete gerade viel vor dem Laptop oder am Handy, denn alle Gespräche die normalerweise in Sitzungssälen oder im Büro stattfinden würden, finden nun digital statt. Mehrmals die Woche haben wir die Möglichkeit mit den Senator*innen und dem Bürgermeister zu sprechen und Fragen, die uns oder den Menschen aus unseren Stadtteilen auf dem Herzen liegen, zu stellen. Täglich spricht man mit Gewerbetreibenden, Schulleiter*innen, Lehrer*innen, Schüler*innen, Eltern und Nachbar*innen, die Fragen haben, wie es für sie weitergeht und wie sie die jetzige Zeit bewerkstelligen sollen.

Um Gespräche mit den Hamburgerinnen und Hamburger zu verstetigen und zu vereinfachen, bieten Abgeordnete unserer Fraktion an jedem Donnerstag von 17-18 Uhr eine Bürgersprechstunde an. Auch mich erreicht ihr in dieser Zeit per Mail, Telefon oder über Social Media.

Zusätzlich teste ich verschiedene Formate online aus. So biete ich regelmäßig die Möglichkeit an, mir Fragen auf Instagram zu stellen, die ich dort beantworte oder ich lade Expert*innen zu einem Thema ein, die aktuelle Geschehnisse mit mir besprechen. Zuletzt sprach ich mit Terry Reintke, einer Abgeordneten aus dem Europäischen Parlament über das Abtreibungsverbotsgesetz in Polen.

Ich freue mich, wenn die Arbeit in der Hamburgischen Bürgerschaft wieder an Normalität gewinnt, zunächst müssen wir allerdings diese Herausforderung überstehen und zwar gemeinsam!

Falls Ihr Fragen habt, schreibt mir gerne oder ruft mich an!

Eure Julia Barth

Mail: info@juliabarth-hamburg.de
Telefon: 040-320 41 950
Insta: juliabarth_hh

Auf großer Hafenrundfahrt am 30. Oktober | 19 Uhr | MIT UNSEREM ERSTEN BÜRGERMEISTER DR. PETER TSCHENTSCHER

Liebe Genossinnen und Genossen,

ihr wisst, wir in Hamburg-Mitte sind immer für eine Überraschung gut. Deshalb möchte ich unseren Oktober-Termin „Peter Tschentscher im Gespräch“ einmal anders gestalten als sonst. Raus aus der Turnhalle oder dem Sitzungssaal. Wir schippern gemeinsam mit unserem Bürgermeister über die Elbe und sehen uns den Bezirk mal vom Wasser aus an.

Auf einer großen Hafenrundfahrt haben wir die Möglichkeit, mit unserem Peter zu schnacken und die Fragen zu stellen, die uns unter den Nägeln brennen. Außerdem werden neben meiner Wenigkeit natürlich auch die Bezirksabgeordneten sowie Kandidaten für die kommende Bürgerschaftswahl aus Hamburg-Mitte mit an Bord sein.

Ihr lieben Genossinnen und Genossen kennt unseren Ersten Bürgermeister und auch unsere Abgeordneten in der Bezirksversammlung und der Bürgerschaft. Deshalb ist es mir ein Herzensanliegen, dass wir so viele Bürger wie möglich mit aufs Schiff nehmen. Bitte erzählt Euren Nachbarn, Euren Freunden, den Kollegen bei der Arbeit oder in Euren Vereinen von unserer Schifffahrt mit Peter Tschentscher.

Die Plätze sind begrenzt, bitte habt Nachsicht, dass nicht jeder dabei sein kann. Im Kreisbüro gibt es einen Veranstaltungsflyer. Verteilt ihn an Euren Freundeskreis, legt ihn in Euer Treppenhaus oder hängt ihn ans schwarze Brett Eures Vereins.

Wenn ihr Interesse habt, ruft bei unserer großartigen Kreisgeschäftsführerin Sabrina an unter: 040 246989 oder schreibt ihr eine Mail: buero@spd-hh-mitte.de

Am 25. Oktober bekommen dann alle Teilnehmer eine feste Zusage von mir.

Euer Johannes

EIN EXKLUSIVER BESUCH – IM WOHNHAUS VON HELMUT SCHMIDT

Es ist das wohl bekannteste Privathaus Deutschlands. Kein anderer Ort in unserer Stadt wird so durchströmt von internationaler Politikgeschichte wie das Haus im Neubergerweg 80 in Hamburg-Langenhorn. Viele wissen, wer hier gewohnt hat:

Unser Hamburger Ex-Bundeskanzler Helmut Schmidt und seine Gattin Loki Schmidt. Doch nur wenige, mit Ausnahme von Staatsgästen, wie z.B. Ex-US-Außenminister Henry Kissinger oder Frankreichs Ex-Staatspräsident Giscard d‘Estaing, konnten das Haus besuchen. Das hat sich in diesem Jahr geändert. Dafür sorgte unser Bundestagsabgeordneter Johannes Kahrs als Mitglied des Kuratoriums der „Bundeskanzler Helmut Schmidt Stiftung“.

Nachdem er sich bereits 2016 in Berlin für die Gründung und Finanzierung stark gemacht hat, setzt er sich nun mit Kuratoriumsmitgliedern wie Peer Steinbrück für die Öffnung des Hauses für die Öffentlichkeit und die Dokumentation für die Nachwelt ein. Seit Februar dieses Jahres gibt es einmal im Monat eine Führung durch das Haus in Langenhorn. Leider sind in diesem Jahr bereits alle Führungen ausgebucht.

Doch unser Johannes hat nun einen exklusiven Wohnzimmerbesuch für die SPD Hamburg-Mitte organisieren können.

Wir können im Wohnhaus u.a. Kunst aus aller Welt, die weltbekannte „Ottis Bar“, und das vielleicht größte Privatarchiv Deutschlands bestehend aus eigenen Schriften, Reden, Medien- und Zeitungsberichten, anschauen. Alles im Haus ist so erhalten geblieben, wie Helmut Schmidt es einst verlassen hat: Auf seinem Schreibtisch liegt der letzte von ihm korrigierte Aufsatz und im Arbeitszimmer riecht es immer noch nach seinen Menthol-Zigaretten.

Wir versprechen also einen eindrucksvollen Vormittag am Samstag, 12. Oktober.

Eine Anmeldung muss bis zum 07. Oktober im Büro von Johannes Kahrs entweder telefonisch unter 040 280 555 55 oder per Mail an johannes@kahrs.de erfolgen. Im Anschluss wird Johannes den teilnehmenden Personenkreis auslosen. Erst danach wird die Teilnahme bestätigt. Wir bitten wegen der Exklusivität um Verständnis für dieses Verfahren.

WEITERE ORGANISATIONSWAHLEN IN HAMBURG-MITTE: HERZLICHE GLÜCKWÜNSCHE AN ALLE GEWÄHLTEN!

In den Distrikten Rothenburgsort (Vorsitzende Petra Ingeborg Beyerlein), St. Pauli-Süd (Arne Platzbecker), Wilhelmsburg-West (Fred Rebensdorf), Wilhelmsburg-Ost (Michael Weinreich), St. Pauli-Nord (Jette von Enckevort) sowie in Horn (Hansjörg Schmidt) und Hamm (Dirk Kienscherf) wurden die Vorsitzenden mit tollen Stimmergebnis wiedergewählt. Ebenfalls wurden bei unseren Arbeitsgemeinschaften neue Vorsitzende gewählt: AG 60plus (Markus Schreiber), AfA (Detlev Meyer), ASF (Sabine Korndörfer). Stefan Sousa wurde als Juso-Kreisvorsitzender wiedergewählt. Auch in den Distrikten gab es zwei Wechsel an den Spitzen: Billstedt wird ab sofort von Annkathrin Kammeyer geleitet und auf der Veddel wird Lennart Grenda die Geschicke des Distrikts leiten. Annkatrhin wird vielen von euch als Bürgerschaftsabgeordnete bekannt sein, Lennart Grenda hat für die Bezirkswahl kandidiert. Beiden jungen Vorsitzenden, sowie auch den anderen Neu- und Altgewählten herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg!

Bald ist die PEKING zurück in Hamburg!

Freitag, 1. November 2019
Abfahrt: 14.30 Uhr | Kirchenallee
Ankunft in Hamburg: ca. 21.00 Uhr
15 € Kostenbeitrag

Johannes Kahrs nimmt Euch mit zur Besichtigung der PEKING, welche gerade in der Werft in Wewelsfleth liegt. Seit Mai ist einiges passiert und wir wollen uns deswegen anschauen, was noch alles zur Restaurierung des ehemaligen Frachtschiffs und baldigem Flaggschiff des Deutschen Hafenmuseums geplant ist. Sei dabei, wenn wir mit unserem Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs den gewaltigen Großsegler besichtigen.

Anmeldungen nimmt Johannes Büro entgegen unter: 040 280 555 55 johannes@kahrs.de

PARTEIPOLITISCH EINZIGARTIG: WIR MITGLIEDER WÄHLEN DEN NEUEN PARTEIVORSITZ

Bis Ende August lief die Bewerbungsfrist um das Amt des Parteivorstandes. Jedes Mitglied konnte sich aufstellen lassen, gewünscht war die Bewerbung von Zweier-Teams, wobei eine weibliche Kandidatin vertreten sein soll. Fünf Teams sind bisher offiziell durch das Verfahren nominiert worden (Stand Redaktion 27.08.). Zahlreiche weitere Teams und auch Einzelkandidierende hatten bis Ende August Zeit, sich durch die Unterstützung von entweder einem SPD-Landesverband oder fünf Kreisverbänden für das Amt der Parteispitze zu bewerben.

Damit Du Dir ein besseres Bild von den Kandidierenden machen kannst, um zu entscheiden, wer in Zukunft den Vorsitz übernehmen soll, reisen die Teams durch die gesamte Republik und kommen dabei natürlich auch nach Hamburg! Am 18. September 2019 um 19 Uhr stellen sie sich bei einer Veranstaltung auf Kampnagel (Jarrestraße 20) allen Fragen.

Worüber wir uns als Hamburger SPD-Mitglieder besonders freuen, ist die Bewerbung unseres ehemaligen Ersten Bürgermeisters und jetzt Vizekanzler, Olaf Scholz, der zusammen mit der brandenburgischen Landtagsabgeordneten Klara Geywitz für den Vorsitz kandidieren wird.

Auch online kannst Du die Teams, welche schon zugelassen sind, anschauen. Abstimmen dürfen alle Mitglieder, welche bis 16. September eingetreten sind. Also auch eine Chance noch Nachbarn, Freundinnen und Freunde oder Familie zu überzeugen noch in unsere Partei einzutreten, um aktiv dabei sein, wenn es um die Erneuerung der SPD geht.

Um viel Geld für Versendung von Briefen zu sparen, gibt es die Möglichkeit online abzustimmen, wenn Du Dich bis zum 19. September 2019 hier registriert hast: www.spd.de/onlineabstimmen . Zwischen dem 14. und 25. Oktober kannst Du dann abstimmen, wer ab sofort an unserer Spitze stehen soll.

Wenn ein Team mehr als 50% erreicht, ist es qua Wahl direkt der neue Parteivorsitz, wenn kein Team mehr als 50% erreicht, wird es eine Stichwahl zwischen den zwei Erstplatzierten. Wenn Du noch Fragen zu dem Verfahren hast, kannst Du Dich gerne jederzeit an Sabrina aus dem Kreisbüro wenden!