Der 24. September war ein schwarzer Tag für die Sozialdemokratie. Mit 20,5 Prozent stand das schlechteste Ergebnis einer Bundestagswahl seit 1949 zu Buche. Es war aus meiner Sicht richtig, dass unser Parteivorsitzende Martin Schulz am Wahlabend eine Große Koalition ausgeschlossen hat. So konnten wir uns als SPD dem Bieterwettbewerb zwischen Besserverdienern und Besserwissern entziehen. Auch konnten so die vergangenen Wochen genutzt werden, um Erneuerungsprozesse anzustoßen, z.B. durch SPD++ oder andere Formate, die unter #SPDerneuern liefen.

Die letzten vier Wochen haben CDU/CSU, FDP und Grüne unter jamaikanischer Flagge sondiert. Vier Wochen lang wurde medial über „Balkonien“ berichtet, ohne dass neue Fakten, neue Erkenntnisse oder eine bloße Idee entstand, wie Deutschland die nächsten vier Jahre gestaltet werden soll. Das Platzenlassen durch die Lindner-FDP mit viel Theaterdonner war dann der negative Höhepunkt dieses Trauerspiels.
Dass die SPD nun nicht der Notnagel für diese Misere sein kann, ist einleuchtend. Dennoch haben wir (noch) keinen Plan B parat. Unser Bundespräsident hat alle Parteien aufgefordert, miteinander zu reden. Dieser Appell ist ernst zu nehmen, alles andere wäre auch vor den Bürgerinnen und Bürgern nicht vertretbar. Was am Ende herauskommt – tolerierte Minderheitsregierung, Große Koalition oder Neuwahlen – wissen wir nicht. Aber das Ergebnis eines solchen Prozesses ist besser zu erklären, als blind in Neuwahlen zu gehen.

Wichtig für die politische Arbeit ist jetzt aber auch, dass der Bundestag arbeitsfähig sein wird. Hierzu gehört insbesondere die Bildung von Fachausschüssen. So können wir auf der Sachebene diskutieren und ganz ohne Druck und Zwänge eines Koalitionsvertrages um die besten Lösungen für unser Land streiten.