WIR HABEN EINE REGIERUNG – VORWÄRTS SOZIALDEMOKRATEN!

Mehr als 460.000 Mitglieder konnten über den Koalitionsvertrag und den Eintritt der SPD in eine Regierung abstimmen. Von ihnen haben sich 78,4% beteiligt und 66% haben mit „Ja“ gestimmt. Jetzt heißt es anpacken und umsetzen, was wir in den Verhandlungen mit der CDU/CSU erreicht haben. Gleichzeitig haben wir die Aufgabe, die Erneuerung unserer Partei voranzutreiben. Wir brauchen eine SPD mit mutigen und klaren Positionen, die trotz einer Regierungsbeteiligung als eigenständige Partei sichtbar bleibt.

Wir haben im Koalitionsvertrag viel für unsere Wählerinnen und Wähler, für 42 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und für Familien erreicht. Wir entlasten kleine und mittlere Einkommen, investieren in Kitas, Schulen und Universitäten, bekämpfen die Kinderarmut, stabilisieren die Renten, fördern mehr sozialen Wohnungsbau, schränken die sachgrundlose Befristung ein, schaffen neue Perspektiven für Langzeitarbeitslose und vieles mehr. Das haben wir den Menschen versprochen. Das halten wir ein – Schritt für Schritt, Tag für Tag.

Außerdem haben wir ein hervorragendes Team in wichtigen Schlüsselpositionen für das neue Bundeskabinett präsentiert – allen voran Olaf Scholz als Vizekanzler und Finanzminister. Er hat bereits als Bundesminister für Arbeit und Soziales (2007-2009) Erfahrungen in der Regierungsarbeit im Bund erworben. Darüber hinaus hat er natürlich in den vergangenen sieben Jahren als Erster Bürgermeister von Hamburg gezeigt, dass er regieren kann.

Als Sprecher der Landesgruppe Hamburg freue ich mich, dass unsere fünf Hamburger Bundestagsabgeordneten ebenfalls wieder zu wichtigen Aufgaben berufen wurden, in denen sie sich für Deutschland, Hamburg und gute sozialdemokratische Politik stark machen können: Niels Annen ist zum Staatsminister im Auswärtigen Amt ernannt worden. Matthias Bartke wurde in der letzten Fraktionssitzung zum neuen Vorsitzenden des Ausschusses für Arbeit und Soziales gewählt. Metin Hakverdi ist Mitglied des Finanzausschusses und des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union. Aydan Özoguz wird künftig Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe sein. Ich bin erneut zum Haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion gewählt worden und freue mich auf meine Aufgaben im Ältestenrat und als Sprecher der Landesgruppe Hamburg.

NOCH ANMELDEN: PEKING-AUSFAHRT

Wenige Plätze stehen noch für die Fahrt am 23. Mai zur Werft in Wewelsfleth zur Verfügung, um die Umbaumaßnahmen der Peking zu erleben. Hautnah werden wir mit unserem Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs die gewaltigen Ausmaße des Großseglers sehen können, der als zukünftiges Flaggschiff des Deutschen Hafenmuseums ein neues Wahrzeichen Hamburgs bildet. Außerdem werden wir mehr über die bevorstehenden Pläne zur Restaurierung erfahren.

Meldet Euch im Büro von Johannes Kahrs unter Tel.: 040 280 55555 an. Der Kostenbeitrag liegt bei 10€. Um 16 Uhr starten wir in der Kirchenallee und werden gegen 21 Uhr zurück sein.

MELANIE LEONHARD SPD-LANDESVORSITZENDE, PETER TSCHENTSCHER ERSTER BÜRGERMEISTER

Der Landesparteitag am 24. März hat zwei bedeutende Personalentscheidungen getroffen und damit die Weichen für die Zukunft unserer Stadt und der Partei gestellt. Dr. Peter Tschentscher wurde für das Amt des Ersten Bürgermeisters der Freien und Hansestadt Hamburg nominiert. Dr. Melanie Leonhard wurde zur neuen Landesvorsitzenden der SPD Hamburg gewählt. Beide Genossen wurden mit jeweils überwältigenden Mehrheiten ausgestattet und gehen ihre Ämter mit einer breiten und geschlossenen Unterstützung der Partei an.

„Alle Hamburgerinnen und Hamburg sollen sicher, gesund und bezahlbar in unserer Stadt leben können. Das ist das Markenzeichen sozialdemokratischer Politik. Und das ist unsere Vision von einer modernen Stadtgesellschaft: Alle sollen an dem wirtschaftlichen Erfolg Hamburgs teilhaben. Darum will ich mich als Erster Bürgermeister kümmern“, sagt Peter Tschentscher.

Mit dieser Aufstellung sind wir in einer hervorragenden Lage, einerseits die Arbeit im Senat mit großer Kontinuität fortzuführen und an die schon erreichten Erfolge anzuknüpfen, andererseits aber auch die Dialogfähigkeit und Stärke der Partei zu sichern. Unsere neue Landesvorsitzende machte deutlich, wie wesentlich es ist, dass wir die Vielfalt unserer Partei zur Geltung bringen:

„Das Ergebnis ist für mich ein Auftrag, die SPD in Hamburg gut zu führen. Dabei setze ich auf die vielen klugen Köpfe unserer Partei, die jede und jeder für sich Botschafterinnen und Botschafter guter Politik für Hamburg sind.

Die SPD ist diejenige Partei, die das gemeinsame Wohl aller im Blick behält, während einzelne Initiativen jeweils nur ihre partikularen Interessen vertreten – und die SPD ist diejenige Partei, die die gemeinsam für richtig befundenen Dinge auch umsetzt. Unsere Verankerung vor Ort ist die Wurzel dafür. Der Parteitag macht Mut und gibt uns jeden Anlass, mit viel Freude auf die kommende Zeit blicken.

JETZT ANMELDEN: FRÜHSCHOPPEN UND BERLINFAHRTEN

Der Dialog mit Euch ist mir ein Herzensanliegen. Ich organisiere jedes jahr mehr als 80 politische Tagesfahrten nach Berlin, biete mehr als 220 Mal im Jahr die Aktion „und Kuchen bringt er mit!“ an und lade einmal monatlich zum Bundespolitischen Frühschoppen ein. Meldet Euch für meine nächsten Berlinfahrten und die nächsten Bundespolitischen Frühschoppen an:
Mein Bundestagsbüro nimmt unter 040 280 555 55 oder johannes@kahrs.de Eure Anmeldungen entgegen.

TAGESFAHRT NACH BERLIN
Samstag, 24. Februar, 24. März,
28. April und 23. Juni 2018
jeweils Abfahrt um 07.00 Uhr
ab der Kirchenallee
Kostenbeitrag 25,00 €

Auf dem Programm steht eine Stadtrundfahrt, der Besuch des Reichstagsgebäudes und der SPD-Bundestagsfraktion mit Diskussion. Außerdem gibt es noch Freizeit, um Berlin auf eigene Faust zu erkunden. So gibt es spannende Einblicke ins politische Berlin und in das Herz unserer Hauptstadt. Bringt gerne Freunde mit und meldet Euch für die kommenden Fahrten an.

BUNDESPOLITISCHER FRÜHSCHOPPEN
Sonntag, 25. Februar, 25. März, 29. April,
20. Mai und 24. Juni 2018
jeweils 11.00 – 13.00 Uhr
in der Rheinischen Republik
Stadthausbrücke 1-3

Beim bundespolitischen Frühschoppen diskutiere ich einmal im Monat mit meinen Gästen über die aktuellen politischen Themen in der Rheinischen Republik auf der schönen Fleetinsel. Gern lade ich Euch dort auf ein Getränk und einen kleinen Snack ein.

ES GEHT LOS – DAS LEDIGENHEIM WIRD SANIERT

Eine sehr gute Nachricht kommt aus der Neustadt. Die Finanzierung der Sanierung des Ledigenheims in der Rehoffstraße ist gesichert. Nachdem das Haus auf Initiative der SPD-Bezirksfraktion unter den Schutz einer sozialen Erhaltensverordung gestellt wurde und das Gebäude von der gemeinnützigen Initiative Ros e.V. erworben wurde, waren die Weichen für den Erhalt dieser seit 1912 bestehenden Einrichtung gestellt.

Hier leben in wenigen Quadratmeter großen Zimmern günstig und einfach alleinstehende Männer (überwiegend ehemalige Seeleute und Hafenarbeiter).

Dank des Einsatzes unseres Bundestagsabgeodneten Johannes Kahrs wurden vom Bund Mittel in Höhe von 9,9 Millionen Euro für die notwenige Sanierung bereitgestellt. Am 11. Januar hat der Haushaltsausschuss der Hamburger Bürgerschaft die fehlenden 3,3 Millionen Euro bewilligt. Des weiteren konnten private Spenden akquiriert werden, so dass diese wichtige soziale Einrichtung, die bereits seit über einhundert Jahren existiert, ihre Arbeit weiter fortsetzen kann.
Arik Willner setzt sich mit der SPD-Bezirksfraktion Hamburg-Mitte bereits seit 2011 für den Erhalt dieser Einrichtung mit Wohnraum für Männer in schwierigen Lebenslagen ein und hat schon diverse Projekte vor Ort unterstützt. Rund 100 kleine Zimmer und Gemeinschaftsräume stehen zur Verfügung. Das Erdgeschoss wird darüber hinaus für vielfältige kulturelle Angebote genutzt und steht sowohl Bewohnern, als auch der Nachbarschaft kostenlos zur Verfügung.

Antje Block und Jade Jacobs leisten mit der Initiative Ros e.V. sehr wertvolle Arbeit, die die SPD-Bezirksfraktion Hamburg-Mitte auch weiterhin gerne unterstützen wird.

SONDERPARTEITAG ERMÖGLICHT MITGLIEDERENTSCHEID – SONDIERUNGSPAPIER IST SOLIDE

Nachdem der Sonderparteitag knapp für eine Aufnahme der Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU gestimmt hat, freue ich mich, dass nun unsere knapp 450.000 Mitglieder das letzte Wort zu einer SPD-Regierungsbeteiligung haben werden. Der gesamte Diskussions- und Beteiligungsprozess ist ein Stück gelebter Demokratie, auf das wir Sozialdemokraten stolz sein können.

Aus meiner Sicht ist das Ergebnis der Sondierungen solide, hat aber auch Luft nach oben. In den letzten Wochen sind allerdings gerade die Erfolge der Sondierungen von vielen Skeptikern unnötig klein geredet worden – da müssen wir uns nicht wundern, wenn unsere Wähler diese SPD-Erfolge nicht anerkennen. Ein bisschen mehr Selbstbewusstsein stände uns gut zu Gesicht. Was die SPD bereits jetzt gegenüber der Union durchgesetzt hat, sind keine Kleinigkeiten: eine höhere Grundrente für langjährig Versicherte, die Festschreibung des Rentenniveaus auf mindestens 48%, die Wiedereinführung des paritätischen Krankenkassenbeitrags, die massiven Investitionen in die Bildung und Forschung, die Entlastung der unteren 90% der Einkommen beim Solidaritätszuschlag, die Erhöhung des Kindergelds, die deutlichen Verbesserung im Bereich der Pflege und die zusätzlichen Mittel für Langzeitarbeitslose und den sozialen Wohnungsbau – das alles und mehr ist doch eine deutliche sozialdemokratische Handschrift! All diese Fortschritte und die deutlichen Entlastungen von vorneherein und aus rein prinzipiellen Vorbehalten gegen eine Koalition aus SPD und der Union in den Wind zu schlagen, ist meiner Meinung nach vor unseren Wählern nicht zu rechtfertigen.

Unsere Parteiführung hat nach dem Parteitag das Mandat, die bisherigen Sondierungsergebnisse noch einmal zu verbessern und uns einen guten Koalitionsvertrag zur Abstimmung vorzulegen – hierfür benötigt sie unsere Unterstützung und Solidarität, nicht unser Misstrauen. Die endgültige Entscheidung über den zukünftigen Weg der SPD liegt dann in den Händen unsere Mitglieder – und das ist auch gut so!

LÄUFT IN HAMBURG-MITTE – UNSER BEZIRKSAMTSLEITER BERICHTET

TEXT Falko Droßmann

Große Ziele hatte sich der Bezirk Anfang des letzten Jahres gesetzt: Das Umfeld des Hauptbahnhofes sollte sauberer, heller, sicherer werden.

Inzwischen wurde eine Menge umgesetzt: Die alten Bunkerköpfe wurden abgerissen, Treppenanlagen beseitigt, alte Mauern abgerissen. Mehr als eintausend Lampen wurden ausgetauscht, die Toilettenanlagen saniert und sechs Mitarbeiter bei der Stadtteinigung eingestellt, die täglich 20 Stunden vor Ort sind und reinigen. Die Polizei ist in Doppelstreife aus Landes- und Bundespolizei vor Ort.

Und gerade in den letzten Tagen wurde der Hachmannplatz vor der Sicherheitswache völlig erneuert: Ein breiter Boulevard an der Kirchenallee, Elektroladesäulen und Behindertenparkplätze sowie Stellplätze, die auch für heutige Autos groß genug sind, darüber hinaus gibt es weitere Taxistellplätze am Südsteg.

Im kommenden Jahr dann werden wir mit dem Hachmannplatz vor dem Ohnsorg Theater weitermachen.
Der bisherige Taxistellplatz wird deutlich verkleinert, dafür kommen Carsharing- und Elektrostellplätze.
Die Straße vor dem Biberhaus werden wir schließen, um so ein echtes Entrée für das Biberhaus zu schaffen und auch mal einen Kaffee trinken zu können.
Wir werden Abholpunkte für die mehr als 200.000 Kreuzfahrttouristen schaffen, die jährlich am Hauptbahnhof ihr Gepäck abgeben, damit es in den Hafen gebracht werden kann. Und wir werden Hunderte von neuen Fahrradständern aufstellen.

Alles in Allem: Der Aufwand lohnt sich. Schon jetzt erhalten wir eine Menge guter Rückmeldungen von Menschen, für die das Umfeld um den Hauptbahnhof immer ein verschmutzter Angstraum war. Ich bin sehr zuversichtlich, dass unsere Maßnahmen dazu beitragen, die Zeit bis zur völligen Sanierung des Hauptbahnhofes, die in einigen Jahren ansteht, gut zu überbrücken. Dann werden wir die Situation nicht nur für die mehr als 500.000 Fahrgäste täglich, sondern auch für den Hauptbahnhof als eines der wichtigsten Tore nach Hamburg deutlich verbessert haben.

WIE GEHT ES WEITER NACH JAMAIKA? – DISKUSSION ZUR REGIERUNGSBILDUNG

Nach dem Scheitern von Jamaika stellen wir uns die Frage, wie Deutschland die nächsten Jahre regiert wird und wie die Regierung wohl aussieht: Wird es eine Minderheitsregierung? Eine Kooperationskoalition? Eine Tolerierung? Gibt es Neuwahlen? Oder eine Große Koalition? Wir Sozialdemokraten werden nach dem Beschluss des Parteitages mit CDU und CSU „konstruktiv, aber ergebnisoffen“ Sondierungsgespräche über die Bildung einer Großen Koalition aufnehmen und wollen auch schon bei den Sondierungsgesprächen mit der geschäftsführenden Kanzlerin für einen „anderen Stil“ sorgen. Martin Schulz: „Bei uns wird es keine Balkonbilder geben, auch kein Winken.“

Der Zeitplan für die Sondierungsgespräche und den darauf folgenden Parteitag sieht den Beginn der Gespräche am 07. Januar vor. Diese sollen knapp eine Woche dauern. Am 13. Januar soll dann eine Klausur des Parteivorstands folgen mit dem Ziel, ein Papier mit Gesprächsergebnissen zu erstellen und diese dann in die Partei zu geben und für den Parteitag vorzubereiten. Der Bundesparteitag folgt dann am 21. Januar in Bonn.

Die 12-köpfige SPD-Sondierungskommission ist sich ihrer Verantwortung bewusst und dabei geht es nicht um die Frage der Großen Koalition oder nicht der GroKo“, betonte Schulz. „Es geht um die Frage: Wie werden wir unserer Verantwortung jetzt und auch der nächsten Generation gegenüber gerecht?“

Unser Bundestagsabgeordneter für Hamburg-Mitte Johannes Kahrs möchte mit Euch diskutieren, was für Deutschland der beste Weg sein könnte und wie wir Sozialdemokraten unsere Ziele für Deutschland am Besten umsetzen können? Johannes Kahrs verlangt gleichberechtigte Sondierungsgespräche mit der Union und sagt, dass das Prinzip Augenhöhe gelten müsse. Die Sozialdemokraten müssen in vielen Bereichen Ihre Visionen für ein gleichberechtigtes Deutschland durchsetzen, darunter vor allem die Bürgerversicherung und einen Mindestlohn von zwölf Euro.

Direkt nach dem Bundesparteitag in Bonn, wird Johannes Kahrs sicherlich viele neue Informationen mit Euch teilen und freut sich auf spannende Diskussionen, die aus den Ergebnissen des Bundesparteitages resultieren können:

Wie geht es weiter nach Jamaika?
– Diskussion zur Regierungsbildung
Montag, 22. Januar 2018 | 19 Uhr
Kurt-Schumacher-Allee 10 | 1. Stock

Natürlich könnt ihr auch jederzeit unseren Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs persönlich fragen: 0177 250 50 50

KREISVORSTAND SPD HAMBURG-MITTE 2017 – 2019

Nachdem unsere Distrikte und Kreisarbeitsgemeinschaften gewählt haben, konnten wir als SPD Hamburg-Mitte auf unserer Kreisdelegiertenversammlung unseren neuen Kreisvorstand wählen.

Mit großer Mehrheit wurde Johannes Kahrs erneut zum Kreisvorsitzenden gewählt. Dem neu gewählten Kreisvorstand gehören als Stellvertreter die Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit, der Bürgerschaftsabgeordnete Markus Schreiber sowie unser Bezirksamtsleiter von Hamburg-Mitte, Falko Droßmann an. Wiebke Scheuermann wurde erneut als Kreiskassiererin gewählt. Zudem hat die KDV 19 Beisitzerinnen und Beisitzer gewählt. Wir gratulieren den Gewählten ganz herzlich und wünschen erfolgreiche zwei Jahre.

Auch bei uns wird im Rahmen des bundesweiten Erneuerungsprozesses diskutiert, wie die Partei künftig für neue und bestehende Mitglieder attraktiver sein kann. Wir freuen uns auf den gemeinsamen Diskussionsprozess in den kommenden Monaten.

JAMAIKA IST GESCHEITERT! WIE GEHT ES WEITER MIT UNSEREM LAND?

Der 24. September war ein schwarzer Tag für die Sozialdemokratie. Mit 20,5 Prozent stand das schlechteste Ergebnis einer Bundestagswahl seit 1949 zu Buche. Es war aus meiner Sicht richtig, dass unser Parteivorsitzende Martin Schulz am Wahlabend eine Große Koalition ausgeschlossen hat. So konnten wir uns als SPD dem Bieterwettbewerb zwischen Besserverdienern und Besserwissern entziehen. Auch konnten so die vergangenen Wochen genutzt werden, um Erneuerungsprozesse anzustoßen, z.B. durch SPD++ oder andere Formate, die unter #SPDerneuern liefen.

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